Erklärung zur umstrittenen Demonstration der Linksjugend ['solid] Ruhr

Am Freitag, den 18. Juli 2014, wurde in Essen unter dem Motto „Stoppt die Bombardierung Gazas – Für ein Ende der Eskalation im Nahen Osten“ eine Kundgebung durch die Linksjugend Ruhr angemeldet, zu der auch die nordrhein-westfälische Linkspartei mobilisiert.

Leider mussten wir feststellen, dass der Aufruf zu dieser Demonstration an Einseitigkeit schwer zu überbieten ist und halten es dementsprechend für wenig überraschend, dass die Facbook-Seite der Veranstaltung zwischenzeitig mit NS-verherrlichenden und antisemitischen Kommentaren zugespammt wurde. Die Analyse und der Duktus des Aufrufs mussten bei Antisemit*innen verschiedener Richtungen den Eindruck erwecken, dass sie sich unter Gleichgesinnten befinden. Entsprechend ungehemmt tobten diese sich anschließend auf der Facebook-Seite der Linksjunged ['solid] – Gruppe aus.

Aus dem selben Grund ist es auch nicht überraschend, dass unter den über 7000 Zusagen auf Facebook auch Neonazis und Islamisten sind, die diese Demonstration als Vehikel nutzen wollen, um ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße zu tragen.

Auf vergleichbaren Veranstaltungen in Deutschland wurden Parolen wie „Hamas, Hamas – Juden ins Gas“ und „Kindermörder Israel“ skandiert, antisemitische Weltverschwörungspropaganda gezeigt, Holocaust-Relativierung betrieben und dem jüdische Staat das Existenzrecht abgesprochen.

Es besteht die reelle Gefahr, dass sich ähnliche Szenen auf der Veranstaltung der Linksjugend ['solid] Ruhr abspielen werden, etwa dass antisemitische Parolen gerufen oder von dem Demonstrationszug Übergriffe auf die in unmittelbarer Nähe gelegene Alte Synagoge ausgehen können. Wir trauen der lokalen ['solid] – Gruppe auch nicht zu, bei potentiell Tausenden Teilnehmer*innen zu verhindern, dass ihre Veranstaltung zur Verbreitung von Antisemitismus und Israelhass missbraucht wird – ganz unabhängig davon, aus welchem Grund sie die Demo veranstaltet. Wir bitten sie daher nachdrücklich die Demonstration abzusagen, bzw. darauf nach Kräften hinzuwirken. Eine möglicherweise gewaltvolle, antisemitische Veranstaltung ist eine Katastrophe, die unbedingt verhindert werden muss. Wir hoffen auf die Einsicht und Sensibilität, der Linksjugend ['solid] Ruhr, nicht sehenden Auges eine solche Situation herbeizuführen.

solidarisch,
der Landessprecher*innenrat der Linksjugend ['solid] Berlin

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