NEWSLETTER: April 2014

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Aus guten Gründen gegen fast alles – BuKo ’14

Vom 28. – 30. März fand in Frankfurt am Main der 7. Bundeskongress der Linksjugend [’solid] statt. Die Delegierten positionierte sich gegen ein Europa der Banken und Konzerne, gegen Krieg und für eine kämpferische LINKE. Darüber hinaus waren die Blockupy-Proteste, feministische Aktivitäten und die Unterstützung der Flüchtlingsbewegung zentrale Projekte. Knapp zwei Monate vor der Europawahl spielten aber auch die Positionierung zur EU und das Eingreifen des Jugendverbands in den Europawahlkampf eine wesentliche Rolle. Des Weiteren wurden fast alle Ämter des Bundesverbandes sowie Delegierte zum Bundesparteitag der LINKEN neu gewählt. Mit der Nominierung von Flo als Kandidaten für den jugendpolitischen Sprecher, Hannes als Bundesschatzmeister, Julius als Mitglied des BundessprecherInnenrats, Carolin als Mitglied der Bundesschiedskommission und Marion als Mitglied der Bundeskassenprüfungskommission waren wir bei den Wahlen durchaus erfolgreich. und auch unser Antrag zur Überwachung durch die Geheimdienste wurde nach kontroverser Debatte mit knapper Mehrheit angenommen.

Landesparteitag

Am diesem Samstag, dem 5. April, hielt Die LINKE Berlin die 4. Tagung des 4. Landesparteitages ab. Thematisch hat sich der Landesparteitag vor allem dem anstehenden Europawahlkampf und dem Volksbegehren zum Tempelhofer Feld gewidmet. Auch die Linksjugend [’solid] Berlin war vor Ort sein – und stellte einen Antrag vor, mit dem sie sich zu jugendpolitischen Themen äußerte und Vorschläge zu politischen Projekten unterbreitete. Näheres zum Landesparteitag und unserem Antrag findet ihr hier: http://lpt.die-linke-berlin.de/

Berlin-Plenum am 7. April – 18Uhr

Am Montag, dem 7.4. findet das Berlin-Plenum in Halina Wawzyniaks Abgeordneten- büro statt. Schwerpunkt ist diesmal ist, wie der Landesverband und die Basisgruppen sich unterstützend in die Flüchtlingsproteste einbringen können. Außerdem werden der Bundeskongress und der Frauen*kampftag ausgewertet.

Berlin-Nazifrei

In einem Anfall von Realitätsferne hat die NPD für den 26.4. in Kreuzberg und für den 1.Mai im Raum Kreuzberg/Friedrichshain/Neukölln Demonstrationen angemeldet. Das wird nicht klappen und dafür wird das breite Bündnis „Berlin Nazifrei“ sorgen. Gemeinsam mit vielen anderen linken Gruppen werden wir uns den Nazis und ihrem rassistischen Gedankengut entgegenstellen.